Legislaturplanung

Blick auf das Rheinknie vom Roche-Turm aus

Mit dem Legislaturplan informiert der Regierungsrat den Grossen Rat, die Verwaltung sowie die Öffentlichkeit über seine mittelfristige Planung und setzt politisch-strategische Schwerpunkte. Der Legislaturplan zeigt auf, welchen Herausforderungen der Kanton sich stellt, formuliert übergeordnete Ziele und zeigt mit konkreten Massnahmen, wie er diese erreichen will. Das Handeln ist in allen Bereichen einer nachhaltigen Entwicklung verpflichtet.

Legislaturplan 2017-2021

Die 12 Legislaturplanziele
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Der Regierungsrat führt den Kanton Basel-Stadt als innovativen, weltoffenen, sozialen und urbanen Kanton in die Zukunft. Zwölf Ziele stehen im Fokus, siehe Bild.

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Strategische Steuerung

Stategischer Steuerkreislauf
Der strategische Planungs- und Steuerungskreislauf. (Copyright Kantons- und Stadtentwicklung Basel-Stadt)

Der Legislaturplan stützt sich auf den Auftrag von § 104 der Kantonsverfassung. Demzufolge legt der Regierungsrat seine Regierungstätigkeit aufgrund einer Beurteilung der Lage fest und berichtet regelmässig über die Umsetzung seiner Ziele.

Als Grundlage für die Lagebeurteilung dienen dem Regierungsrat einerseits Analysen und Studien der Departemente, andererseits ausgewählte Indikatorenberichte, insbesondere der Indikatorenbericht nachhaltige Entwicklung 2016.

Im Rahmen des Jahresberichts orientiert der Regierungsrat jährlich über den Stand der Erreichung der im Legislaturplan enthaltenen Ziele und über die Umsetzung der Massnahmen. Ausgewählte Indikatoren dienen als Grundlage für die Überprüfung der Zielerreichung. Ergänzend enthält der Budgetbericht die im Verlauf der Legislatur ergänzten oder angepassten Ziele bzw. Massnahmen.

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Hintergrund

Mit der Revision des Gesetzes betreffend die Organisation des Kantons Basel-Stadt wurde der Legislaturplan als neues Planungsinstrument eingeführt. Dieser löste den bis dahin jährlich erscheinenden Politikplan ab. Im Jahr 2009 legte der Regierungsrat zum ersten Mal seine mittelfristige Planung in Form des Legislaturplans 2009-2013 vor. Der Grosse Rat nimmt von dieser Planung Kenntnis.

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