Mitwirkung

Beteiligungsprozess "Mitwirkung weiterdenken!"

Entwicklungen im Quartier und in der Stadt haben einen direkten Einfluss auf das Lebensumfeld.

Ende November 2019 fand der erste Workshop "Mitwirkung weiterdenken!" in der Gare du Nord statt. Rund 100 Personen folgten der Einladung des Kantons, der Stadtteilsekretariate Kleinbasel und Basel-West sowie der Quartierkoordination Gundeldingen und brachten Erfahrungen, Anliegen und Ideen für erfolgreiche Mitwirkungsverfahren ein.

Ergebnisbericht Workshop "Mitwirkung weiterdenken!", 23. November 2019 (PDF, 1MB, nicht barrierefrei)

Präsentation Workshop vom 23. November 2019 (PDf, 946KB, nicht barrierefrei)

Aufgrund der Massnahmen des Bundesrates zum Schutz der Bevölkerung gegen die Ausbreitung des Corona-Virus konnte der 2. Workshop vom 31. März 2020 nicht wie geplant durchgeführt werden. Stattdessen konnten in einer Online-Befragung bis Mitte Mai 2020 Vertiefungsfragen zu den im ersten Workshop formulierten Anliegen beantwortet werden.

Bericht Online-Befragung "Mitwirkung weiterdenken!", 30. November 2020 (PDF, 2MB, nicht barrierefrei)

Am Informationsanlass vom 30. November 2020 wurden die Ergebnisse aus dem Beteiligungsprozess «Mitwirkung weiterdenken!» über Livestream vorgestellt und via Chatfunktion konnten Fragen eingebracht werden.

Protokoll Informationsanlass vom 30. November 2020 (PDF, 382KB, nicht barrierefrei)

Präsentation Informationsanlass vom 30. November 2020 (PDF, 941KB, nicht barrierefrei)

Die Erkenntnisse aus dem Prozess "Mitwirkung weiterdenken!" werden in den Bericht an den Regierungsrat zur Motion betreffend „Konkretisierung der Mitwirkung der Quartierbevölkerung auf Gesetzesebene“ einfliessen.

Aufgrund der Verzögerungen im Zusammenhang mit den Einschränkungen durch die COVID-19-Massnahmen beantragt der Regierungsrat für die Beantwortung der Motion eine Fristverlängerung um sechs Monate.

Kantonsverfassung § 55 zur Mitwirkung der Quartierbevölkerung

Gemäss § 55 der Kantonsverfassung soll die Quartierbevölkerung in den Meinungs- und Entscheidungsprozess der Behörden einbezogen werden in Belangen, die sie besonders betrifft. Die Verordnung über die Mitwirkung der Quartierbevölkerung vom 22. Mai 2007 sowie der Leitfaden zur Mitwirkung der Quartierbevölkerung in der Stadt Basel setzen diesen Auftrag um.

Die Fachstelle Stadtteilentwicklung (Kontaktstelle für Quartierarbeit) agiert bei der Mitwirkung der Quartierbevölkerung als Triagestelle innerhalb der Verwaltung, lädt zu Auslegeordnungen ein und stellt das Controlling sicher.