Strategie und Gesetz

Kantonale Wohnraumentwicklung
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- Die drei Pfeiler der Wohnraumentwicklungsstrategie.
Um die Wohnbedürfnisse der gesamten Bevölkerung des Kantons Basel-Stadt zu befriedigen, bedarf es einer integralen Betrachtung und Bearbeitung des Themas der Wohnraumentwicklung. Es sind Zielsetzungen zu formulieren und Massnahmen zu deren Erreichung zu definieren. Schliesslich ist die koordinierte Umsetzung dieser Massnahmen erforderlich.
Zu diesem Zweck wurde die „Kantonale Strategie zur Wohnraumentwicklung für 2012 – 2016“ (Wohnraumentwicklungsstrategie) erarbeitet. Sie besteht aus 41 aufeinander abgestimmten Massnahmen und ruht inhaltlich auf drei Pfeilern:
- Gemeinnütziges Wohnraumangebot spezifisch fördern;
- Benachteiligte Menschen direkt und gezielt unterstützen;
- Rahmenbedingungen für Investitionen verbessern.
Wohnraumfördergesetz (WRFG)
Das neu geschaffene Wohnraumfördergesetz (WRFG) baut auf der Wohnraumentwicklungsstrategie auf. Es dient als Rahmengesetzgebung und verankert die kantonalen Fördermassnahmen auf Gesetzesebene.
Das Wohnraumfördergesetz (WRFG) und zwei damit zusammenhängende Ausgabenbeschlüsse wurden bei der Abstimmung vom 22. September 2013 vom Stimmvolk als Gegenvorschlag zur kantonalen Volksinitiative "Bezahlbares und sicheres Wohnen für alle!" angenommen.
Weitere Informationen
- Stadtwohnen-Webseite des Kantons Basel-Stadt
- Ergänzende Erläuterungen zum Ratschlag und Bericht vom 22. August 2012 (PDF, 22 KB)
- Bericht und Ratschlag vom 22. August 2012 (PDF, 1.6 MB, nicht barrierefrei)
- Beschluss des Grossen Rates vom 5. Juni 2013 (PDF, 124 KB, nicht barrierefrei)
- Erläuterungen zur Abstimmung vom 22. September 2013 (PDF, 833 KB, nicht barrierefrei)
- Gesetz über die Wohnraumförderung (Wohnraumfördergesetz, WRFG)
- Verordnung über die Wohnraumförderung (Wohnraumförderungsverordnung, WRFV)
- Erläuterungen zur Wohnraumförderungsverordnung (PDF, 10 Seiten, 90kB, nicht barrierefrei)
- Verordnung über den Abbruch und die Zweckentfremdung von Wohnraum (VAZW)