Legislaturplan

Der Legislaturplan ist die politische Schwerpunktplanung des Regierungsrates. Damit informiert der Regierungsrat den Grossen Rat, die Verwaltung und die interessierte Öffentlichkeit über seine mittelfristige Planung. Der Legislaturplan zeigt auf, welche Herausforderungen auf den Kanton zukommen, wie der Regierungsrat diesen begegnen will und wohin der Weg führen soll.

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Legislaturplan 2021 - 2025

Ausgangslage
Basel-Stadt ist für die Zukunft gut aufgestellt. Der Kanton ist ein global vernetzter Wirtschaftsstandort, ein kulturell vielfältiger und traditionsbewusster Kanton. Der Mix aus Weltoffenheit, Toleranz und kulturellem Selbstverständnis macht den Stadtkanton zum lebenswerten Wohn- und Arbeitsort für über 200 000 Menschen.

Globale Herausforderungen
Megatrends und weltweite Entwicklungen wie die Globalisierung, die Digitalisierung und Automatisierung, der demografsche Wandel, die Urbanisierung und der Klimawandel sowie die Pandemie fordern den Kanton auf allen Ebenen der Wirtschaft, Gesellschaft und Umwelt heraus.

Drei Schwerpunkte
Der Regierungsrat reagiert auf diese aktuellen Herausforderungen und setzt für die kommende Legislatur drei Schwerpunkte, die sich durch eine hohe Dringlichkeit auszeichnen:

 

  • Pandemiebewältigung
  • Digitalisierung
  • Klimaschutz

 

Ergänzend zu den querschnittsorientierten Schwerpunkten setzt der Regierungsrat sechs Legislaturziele:

  1. Standortattraktivität langfristig sichern
  2. Gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken
  3. Partnerschaftlich zusammenarbeiten
  4. Städtischen Raum gemeinsam nutzen
  5. Mit natürlichen Ressourcen nachhaltig umgehen
  6. Modernen, kundenfreundlichen Service public anbieten

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Hintergrund

Mit der Regierungs- und Verwaltungsreform wurde 2009 der Legislaturplan als neues Planungsinstrument eingeführt. Dieser löste den bis dahin jährlich erscheinenden Politikplan ab. Im November 2009 legte der Regierungsrat zum ersten Mal seine mittelfristige Planung in Form des Legislaturplans 2009-2013 vor. Der Grosse Rat nimmt von dieser Planung Kenntnis.

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